Öffentliche Ortschaftsratssitzung / 23. Juni 2021

Durch das Gewitter am Mittwochabend musste der vor der Ortschaftsratssitzung angesetzte Rundgang durchs Dorf entfallen. Ortsvorsteher Siegfried will diesen jedoch baldmöglichst nachholen. In der Gemeindehalle gab er dennoch kurze Sachstandsberichte zu den einzelnen Stationen ab.
Auf die von einem Bürger in der letzten Sitzung gestellte Frage, ob die Kreisstraße K4761 nach Dettingen ausgebaut oder Instand gesetzt werden könne, las Dölker die Mail-Antwort der Dettinger Ortsvorsteherin Andrea Haigis vor. Mehrfach sei in Horb schon nach einem Ausbau gefragt worden. Ihre Vermutung sei, dass dies für 2022/2023 geplant sei, sie wolle jedoch erst die Antwort von der Stadt Horb abwarten, bevor sich ein gemeinsamer Termin vereinbaren ließe. Bei dem zukünftigen Ortsrundgang würde die Baustelle „Dorfgemeinschaftsraum“ besichtigt werden. Mittlerweile steht der Rohbau. Ortschaftsrat Markus Steinwand hätte auch eine Frage dazu gehabt, Ortsvorsteher Siegfried Dölker verwies jedoch darauf, darüber Angaben im nichtöffentlichen Teil zu geben. In den nächsten zwei bis drei Wochen wird ein Buswartehäuschen geliefert. Dieses soll in der Dorfstraße bei der Lindenschule aufgestellt werden. Ebenfalls an der Ecke Dorfstraße/Im Tiergarten haben die Abbrucharbeiten an einem ehemaligen landwirtschaftlichen Haus begonnen. Dölker gab in der Sitzung die Aussage des Bauherrn bekannt, dass die Abbrucharbeiten eingestellt werden mussten, da die Einspruchsfrist noch nicht zu Ende war. Die Arbeiten würden fortgesetzt, wenn die Frist abgelaufen sei.
Ein weiterer Besichtigungspunkt auf dem Rundgang wären die Rasengräber auf dem Friedhof gewesen. Dölker gab zu einer früheren Anfrage zur der Pflege dieser Gräber bekannt, dass der Bauhof für die Auffüllung von Bodenmaterial und das Einsäen zuständig ist und der Fronmeister dann die Mäharbeiten durchführt. Zur Kenntnis nahmen die Räte zwei Baugesuche. Einmal die Errichtung eines Carports an der Oberiflinger Straße, sowie einen Garagen-Abbruch Im Tiergarten. Zu diesen Baugesuchen hatten die Räte keine Fragen.
Die beiden Webcams am Aussichtsturm sind durch einen Blitzeinschlag kaputt gegangen, gab der Ortsvorsteher bekannt. Diese seien knapp drei Jahre alt, daher gebe es keine Garantie mehr und versichert seien diese Geräte auch nicht gewesen. Die Stadt Sulz habe nun eine entsprechende Versicherung ausfindig machen können, die rund 150 Euro im Jahr kosten wird. Die Anschaffungskosten zweier neuer Geräte würde mit jeweils knapp 1000 Euro zu Buch schlagen. Da für eine Reparatur die Drehleiter der Feuerwehr eingesetzt werden müsse und dies nicht mehr kostenfrei in Anspruch genommen werden kann, müssten alleine dafür rund 500 bis 700 Euro aufgebracht werden, so Dölker. Die Entscheidung liege nun bei der Stadt Sulz. Gerne genutzt werden die Webcams sicherlich, was zahlreiche Anrufe beim Wanderverein und eine Mail-Nachfrage beim Webmaster der Ortshomepage bezeugen können.
Vom Leiter des Straßenbauamtes, Martin Osieja, bekam Ortsvorsteher Dölker auf seine Nachfrage zum aktuellen Ausbaustand der Kreisstraße K5514 und der K4760 auf Freudenstädter Gemarkung, bisher keine zufriedenstellende Auskunft.
Im Feuerwehr-Gerätehaus kann im oberen Stockwerk kein Schulungsraum eingerichtet werden. Im unteren Geräteraum sollen nun jedoch die Spinde der Männer aufgestellt werden. Damit den Floriansjüngern ein Schulungsraum zur Verfügung steht, wurde dem Gesangverein ein Tausch der jeweiligen Räume in der Gemeindehalle angeboten, was diese jedoch ablehnten. Dölker gab bekannt, dass der ebenerdige Raum neben der Halle nicht mehr für Veranstaltungen oder Sport zur Verfügung stehen soll.
Ortschaftsrat Reinhard Kießling fragte nach dem aktuellen Stand „Funkturm-Errichtung“. Dölker informierte, dass das Thema nun beim Regierungspräsidium im Freiburg liege. Die Möglichkeit einer Klage stehe natürlich weiterhin offen. Er werde das Stadtbauamt um die jeweiligen Fristeinhaltungen bitten. Die Angelegenheit sollte regelmäßig ein Thema in den Sitzungen sein, so Kießling, da er eine „Versandung“ befürchte und trotz der ablehnenden Meinung der Ortschaftsräte bei der damaligen Abstimmung sei dies doch ein „interessantes Thema“. Sein Ratskollege Markus Steinwand meinte, dass man in die Abläufe nicht „dazwischenfunken“ könne.
Theo Trick fragte nach, ob das Thema „Bauplätze“ schon in Sulz vorgetragen wurde. Auch sein Kollege Tim Huß meinte, dass dies weiter vorangetrieben werden müsse. Ortsvorsteher Dölker informierte, dass bei einer Erbengemeinschaft erst alle Privatleute angeschrieben würden, Mittel im Haushalt einzustellen seien und ein entsprechender Gemeinderatsbeschluss gefasst werden müsse. Dies „brauche einfach seine Zeit“. Er wies darauf hin, dass es noch keinen Bebauungsplan darüber gebe. Die Räte Trick und Huß waren jedoch der Meinung, dass sie solch einen Plan schon mal gesehen hätten. Der Ortsvorsteher wollte dieses Thema jedoch in der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung weiter behandeln.
 
Text: Elke Huß